Russland, Belarus und die EU-Osterweiterung: zur Minderheitenfrage und zum Problem der Freizügigkeit des Personenverkehrs
In: Soviet and post-Soviet politics and society 74
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In: Soviet and post-Soviet politics and society 74
World Affairs Online
In: Die neue Europäische Union: die Osterweiterung und ihre Folgen, S. 55-73
Die Verfasserin untersucht die Politik Russlands gegenüber der EU in Bezug auf seine russischsprachige Minderheit in Estland und Lettland sowie die Politik von Belarus in Bezug auf die belarussische Minderheit in Polen. Es wird gezeigt, dass die Osterweiterung der EU die Beziehungen zwischen einem Herkunftsland, einer Staatsnation und Minderheiten um eine EU-Dimension ergänzt. Die neuen Mitgliedstaaten zeigen sich um die Position ihrer Minderheiten in den Nachbarstaaten besorgt und streben danach, Minderheitenprobleme in den Außenbeziehungen der EU hervorzuheben. In diesem Kontext werden die politischen Perspektiven Herkunftsländer von Minderheiten analysiert. Die Autorin argumentiert, dass der Stand der Beziehungen zwischen der EU und Russland für eine kooperationsorientierte Strategie spricht, jedoch werden auch Voraussetzungen für eine problemorientierte Politik identifiziert. Die Betonung der unterschiedlichen Rolle, die den Minderheitenrechten auf der innen- und außenpolitischen Agenda der EU beigemessen wird, stärkt die Position Russlands in seinen Beziehungen zu EU. Die Strategie von Belarus wird als eine Fortsetzung der traditionellen Distanzierung der Regierung von seiner Patronagenfunktion gekennzeichnet. (ICG)
In: Soviet and Post-Soviet Politics and Society v.74
Die Europäische Union hat sich nach der Osterweiterung im Innern verändert und hat nicht nur neue Mitglieder, sondern auch neue Nachbarn bekommen. In diesem Buch wird versucht, diese drei Dimensionen, die es rechtfertigen, von einer neuen Europäischen Union zu sprechen, näher auszuleuchten. Der Band zeichnet sich durch Interdisziplinarität und Internationalität aus. Knapp die Hälfte der Autoren stammt aus Mittel- und Osteuropa. So entsteht eine besondere Sichtweise für die Herausforderung Osterweiterung. Themen der vertieften europäischen Zusammenarbeit sind Migration, Sozialpolitik, Reformen der Regulierung, der Infrastrukturen und des Rechts sowie Regionalisierung.
Aus dem Inhalt:
Die Gemeinsame Aussen- und Sicherheitspolitik nach der Osterweiterung.
Europarechtliche Perspektiven der GASP.
Grenzprobleme mit Russland und Belarus.
Kroatische Europapolitik.
Der (misslungene) Beitritt Zyperns.
EU, Europarat und OSZE als Garanten von Sicherheit und Stabilität?
Das Problem der Arbeitnehmerfreizügigkeit in den verschiedenen Erweiterungsrunden.
Migrationspolitik in der EU.
Grenzregime und Grenzkontrollen an den EU-Aussengrenzen.
Die Europäisierung der Sozialpolitik in den Beitrittsländern.
Regulative Reformen öffentlicher Infrastrukturen.
Die Entwicklung der Verkehrsmärkte nach der EU-Osterweiterung.
Die Europäisierung des polnischen Zivilverfahrensrechts.
Grossbritannien und die EU-Osterweiterung.
Französische Dezentralisierungspolitik und die Herausforderungen des Binnenmarktes.
EU-Beitritt und Regionalisierung in der Tschechischen Republik